Inseraten-Korruption und Zensur-Bestrebungen bedrohen die Pressefreiheit!
Einflussnahme auf Berichterstattung durch üppige Regierungsinserate, Zensur-Versuche und Kriminalisierung alternativer Medienangebote müssen beendet werden.
Einflussnahme auf Berichterstattung durch üppige Regierungsinserate, Zensur-Versuche und Kriminalisierung alternativer Medienangebote müssen beendet werden.
FPÖ-Bundesrätin Schartel: "Namentliche Abstimmung bei Handwerkerbonus über FPÖ-Antrag gegen Diskriminierung älterer Menschen durch reine Online-Beantragung!
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Menschenverachtende Gesetze sind bei Schwarz-Grün an der Tagesordnung."
FPÖ-Behindertensprecher Ragger: "Bundesregierung und insbesondere Grüne lassen sich für ihr Versagen in der Behindertenpolitik abfeiern."
FPÖ-Mediensprecher Hafenecker: "Wovor hat der ORF-Redakteursrat eigentlich Angst? - Demokratieverständnis von Bornemann & Co ist höchst problematisch."
FPÖ-Verkehrssprecher Hafenecker: "Freiheitliche erteilen Forderung nach Ermöglichung kameraüberwachter Einfahrtsverbote durch StVO-Novelle klare Absage."
FPÖ-EU-Delegationsleiter Vilimsky: "Jetzt soll in Ungarn plötzlich falsch sein, was die EU selbst plant."
Viele Mängel bei Informationsfreiheitsgesetz würden Zugang zu Informationen sogar einschränken und somit Verschlechterungen zum Status Quo nach sich ziehen.
FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl: "Es ist heute wichtiger denn je, dass die Politik jene Grundlagen schafft, damit jeder Art von Extremismus der Nährboden entzogen werden kann."
Seit 2012 gedenkt Ungarn als bisher einziges europäisches Land offiziell der Verschleppung und Vertreibung deutscher Minderheiten während und nach dem Zweiten Weltkrieg.
FPÖ-EU-Delegationsleiter Vilimsky: "Vertreter der EU-Kommission in Österreich polemisiert aktiv gegen starkes FPÖ-Ergebnis am 9. Juni."
Von Regierung präsentierte Ergebnisse sind keine Aufarbeitung des Corona-Wahnsinns, sondern inszenierte Weißwaschung im Zuge eines Verhöhnungsprozesses.
Dritter Nationalratspräsident Hofer und FPÖ-Behindertensprecher Ragger setzen sich für nachhaltige Rechte und das selbstbestimmte Leben von Menschen mit Behinderungen ein.
ÖVP, Grüne, SPÖ und Neos gehen mit schwammigen, überschießenden Verschärfungen an islamischem Judenhass vorbei und schaffen demokratiepolitisch bedenkliche Rechtslage.
Linke Attacke auf Linksextremismus-Veranstaltung an Universität Wien: Meinungsfreiheit ist für Grüne Blimlinger und SPÖ-Schatz nur eine unverbindliche Empfehlung.