ÖVP und Grüne fordern mittels Antrag eigene Regierung im Kulturbereich zum Arbeiten auf

Für den freiheitlichen Kultursprecher Thomas Spalt war der heute, Mittwoch, im Nationalrat von ÖVP- und Grün-Abgeordneten eingebrachte Antrag zur Förderung kultureller Bildung ein Musterbeispiel dafür, dass in der Bundesregierung wirklich nichts mehr funktionieren würde. „Im Antrag geht es zwar um kulturelle Bildung für Kinder und Jugendliche, wogegen grundsätzlich nichts spricht. Aber es ist wieder einmal ein Antrag, in dem sich ÖVP und Grüne selbst auffordern, endlich tätig zu werden. Die Abgeordneten der Regierungsparteien haben also nun wieder einmal selbst eingesehen, dass in ihrer Koalition nichts weitergeht. Denn warum sonst fordert man sich selbst zum Arbeiten auf?“, erklärte Spalt in seinem heutigen Debattenbeitrag im Nationalrat.

In dieser Legislaturperiode wird nichts mehr weitergehen

„Seit Jahren passiert – wie in vielen anderen Bereichen auch – im Kulturbereich nichts. Das Mindeste, was man sich erwarten könnte, wären Anträge mit konkretem Inhalt. Wenn man sich dann noch die Umsetzung der selbst auferlegten Arbeitsaufträge ansieht, wie schleppend und wenig davon wirklich angegangen wird, dann weiß man auch, dass diese Anträge nur Nebelgranaten von ÖVP und Grünen sind und bis zum Ende der Legislaturperiode genau nichts mehr passieren wird. Solche Anträge sind reine Show-Politik und der verzweifelte Versuch, die schwarz-grüne Bundesregierung noch künstlich am Leben zu erhalten. Es ist offensichtlich und selbstentlarvend, dass hier versucht wird, mit Überschriften und mit selbstlobenden Begründungen – aber inhaltsleeren Anträgen - noch ein paar Schlagzeilen zu generieren“, so Spalt, der abschließend festhielt: „Würde diese Regierung endlich ordentliche Inhalte und vernünftige Anträge liefern, würden wir diese auch sachlich und mit Blick auf die Interessen der Österreicher im Nationalrat diskutieren, aber wir werden uns bestimmt nicht an dieser schwarz-grünen Show-Politik im Kulturbereich beteiligen!“