FPÖ - Amesbauer: Syrischer Brandstifter ist weiteres Beispiel für verfehlte Asyl- und Migrationspolitik von ÖVP und SPÖ

Letzte Woche kam es zu einem Brandanschlag auf sechs Autos in einer Gemeindebau-Siedlung in Wien-Floridsdorf. Schnell forschte die Polizei den mutmaßlichen Tatverdächtigen aus. Ein 60-jähriger Syrer soll nach einem Familienstreit die Autos in Brand gesetzt haben. „Neben den etlichen Messerstechereien und anderen gewalttätigen Vorfällen in den letzten Tagen, Wochen, Monaten und Jahren ist das ein weiteres erschreckendes Beispiel für die verfehlte Asyl- und Migrationspolitik von ÖVP und SPÖ zu Lasten derer, denen ein emotionaler oder auch finanzieller Schaden entsteht, und zu Lasten der gesamten österreichischen Bevölkerung. Wie kommen die Österreicher dazu, aufgrund des jahrzehntelangen Versagens der Volkspartei und der Sozialdemokratie mit tatkräftiger Unterstützung der Grünen und NEOS in Angst leben zu müssen? Wieso vergibt die SPÖ-geführte Stadt Wien einem 60-Jährigen mit syrischer Staatsbürgerschaft eine vom hart arbeitenden und steuerzahlenden Österreicher finanzierte Gemeindewohnung, die eigentlich für sozial schwache Österreicher gedacht ist? Wie kommt der österreichische Steuerzahler dazu, für die Kosten, die dieser mutmaßliche Straftäter mit seiner Tat verursacht, aufzukommen und im Falle einer Verurteilung vielleicht noch die Unterbringung in einer Justizanstalt bezahlen zu müssen?“, so heute FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Mag. Hannes Amesbauer.

Eine tatsächliche Schubumkehr in Sachen Asyl und Migration würde es nur mit der FPÖ geben, verwies Amesbauer auf das Umfallen von ÖVP-Innenminister Karner in Sache Schengen-Veto. Die aktuellen Koalitionsverhandlungen einer “linken Ampelregierung bestehend aus ÖVP, SPÖ und NEOS entgegen dem Willen der Wähler” und anlässlich des ersten offiziellen Arbeitstages des EU-Migrations-Kommissars Brunner, der als ÖVP-Finanzminister ein massives Schuldenloch im Haushaltsbudget hinterlassen hat, zeigte sich Amesbauer überzeugt, dass die Volkspartei entgegen aller „PR-Floskeln“, die sie Tag für Tag in den Medien von sich geben würde, genau so weitermachen werde, wie bisher. „Wie in etlichen anderen Fällen hat die ÖVP gleich die erste Gelegenheit genutzt und unter Beweis gestellt, dass die Versprechen der Volkspartei nach der Wahl nichts mehr wert sind. Für dieses Verhalten wurden Nehammer und Co. nicht nur bei der EU- und der Nationalratswahl abgestraft, sondern auch in der Steiermark bekam die Volkspartei die Abrechnung der Bürger zu spüren. Die mittlerweile fast täglichen ‚Einzelfälle‘ von Menschen aus weit entfernten Ländern, die in unserem Land angeblich um Schutz ansuchen würden, sich aber nicht nur der Integration und Akzeptanz unserer Werte, Normen und Gesetze verweigern, sondern diese noch mit Füßen treten, in dem sie Straftaten begehen, sind schon lange nicht mehr schönzureden. Es braucht einen restriktiven Kurs, ein knallhartes Durchgreifen und vor allem braucht es eine Remigrations-Offensive - dafür sorgt aber nur die FPÖ. Die körperliche Unversehrtheit und das Eigentum der Österreich gilt es zu schützen, und nicht straffällige illegale Einwanderer, die es sich auf Kosten der hart arbeitenden Österreicher in der sozialen Hängematte gut gehen lassen!“, Amesbauer abschließend.